Wort der Präsident

Tony Van Parys, Präsident des HJR

Die Justiz ist nicht tot, es lebe die Justiz!

Vor 17 Jahren wurde der Hohe Rat der Justiz ins Leben gerufen und erhielt den Auftrag, die Karriere der Magistratur zu entpolitisieren, eine Verbesserung der Funktionsweise des Gerichtswesens zu gewähr­leisten und daran zu arbeiten, das Vertrauen der Bürger in die Gerichte und die Rechtsprechung wieder herzustellen. Nichts weiter!

Zu jener Zeit, die nicht einmal so weit zurückliegt, wurden die Magistraten politisch ernannt.

Wurden den Korpschefs Mandate auf Lebenszeit verliehen.

Musste der Richter schweigen und hatte keine andere Verpflichtung, als sein Urteil zu verkünden.

Wurden Jugend, Frauen und Vielfalt gerade erst einmal wahrgenommen.

Hing die Weiterbildung von persönlichen Initiativen und vom Wohlwollen des Magistraten ab.

Wurden die Schlussanträge noch auf Papier hinterlegt.

War der gerichtliche Rückstand noch eine Fatalität.

Wurde die Verwaltung einer Gerichtsbarkeit und einer Staatsanwaltschaft auf gut Glück geführt.

Konnte man in einer einzigen Provinz drei verschiedene Gerichtsbezirke finden.

Hatte der Rechtsuchende, der mit der Art und Weise, wie Recht gesprochen worden war, nicht zufrieden war, nur die Möglichkeit, sich mit seiner Unzufriedenheit abzufinden, ohne dass ihm eine Instanz zur Verfügung gestanden hätte, um seine Klagen objektiv zu prüfen.

Lebte die Justiz in ihrem Elfenbeinturm.

Wo sie niemandem Rechenschaft schuldig war.

Wo Transparenz für sie ein unbekanntes Konzept war.

 

Diese sicherlich etwas düstere Sicht auf die Vergangenheit belegt, dass die Justiz fähig ist, schnelle und kolossale Fortschritte zu machen, selbst dann, wenn man dies für unmöglich hält.

Die Gegenwart zeigt uns die tagtäglich durch die Rechtsanwälte, die Magistrate und die Mitarbeiter geleistete außerordentliche Arbeit und das Vertrauen, das die Bürger diesen entgegenbringen.

Und trotzdem wiederholt man gebetsmühlenartig „In der Justiz geht gar nichts mehr!“, „Die Justiz befindet sich in einer Krise“, „sie erstickt“, „ihre Unabhängigkeit ist in Gefahr“, und dass sie sich „in einer Sackgasse“ befindet…

Kritik und Klagen sind unvergänglich.

Beide haben ihre Daseinsberechtigung und ihre Legitimität.

Man kann in der Tat den Magistraten oder den Rechtsanwälten, die die Alarmglocke läuten, wenn in einem Rechtsstaat die richterliche Gewalt abgewertet, mit Füßen getreten oder vernachlässigt wird, nichts vorwerfen.

Man fühlt sich solidarisch mit dem Rechtsuchenden, der sich auflehnt, wenn das Gerichtswesen nicht funktioniert hat, wenn er mit einem säumigen Magistraten oder einem fehlerhaften System konfrontiert worden ist.

Die notwendige Wachsamkeit verbietet es uns jedoch nicht, daran zu glauben, dass die Justiz etwas Besseres verdient hat, als alle die negativen Stereotypen, die man mit ihr in Verbindung bringt.

Das Streben nach hervorragender Leistung und hohe Ansprüche dürfen jedoch nicht dazu führen, dass man gut mit perfekt verwechselt.

Eine gut verstandene Entrüstung verhindert nicht, dass man ewigen Klagen und chronischer Unzufriedenheit einen nüchternen und konstruktiven Optimismus vorzieht.

Dass man Widerständen, Ängsten und Zaudern individuelles und kollektives Engagement, Mut, Neugierde, Anpassungsfähigkeit und Erfindungsgeist vorzieht, das in jedem, Mann oder Frau, schlummert oder ausbricht, der Tag für Tag an der Verbesserung der Justiz mitarbeitet.

Diese Frauen und Männer haben gezeigt, dass sie Reformen und Umbruch zum Erfolg gemacht haben. Man kann auf ihre Fähigkeiten vertrauen, auch die zahlreichen Herausforderungen, die noch auf die Justiz warten, zu meistern.

Auch der Hohe Rat, als externes und unabhängiges Organ, wird während des gesamten Jahres, das erst begonnen hat, daran arbeiten und zusätzlich zu seinen traditionellen Aufgaben (Klagen, Stellung­nahmen, Audits, Untersuchungen, Auswahl der Magistrate) ganz besonders auf den Zugang zur Justiz, auf eine klare Sprache, auf die Zukunft der Magistrate von Morgen und schließlich auf eine transparente und leistungsfähige autonome Verwaltung achten.

Er wird dies tun, indem er weiterhin auf den Bürger achtet, indem er dies intern mit seinen Mitgliedern und seiner Verwaltung, aber auch mit den verschiedenen Akteuren des Gerichtswesens und der Politik diskutiert und umsetzt, dies mit dem Willen zur Öffnung und in einem Klima von Respekt und Vertrauen, das auf Gegenseitigkeit beruhen muss.

Er wird dies weiterhin tun, weil…   nein, die Justiz ist nicht tot! Es lebe die Justiz!

 

M. Clavie

Präsidentin

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