Spezielle Untersuchungen

Hat der Gerichtsapparat gut funktioniert? Hätte er es besser machen können? Und wenn ja, was können wir vorschlagen, damit die Justiz optimal funktionieren kann?

Möchten Sie die Untersuchungsberichte des Hohen Justizrates lesen?

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Wer kann eine Untersuchung beantragen?

Der Hohe Justizrat (HJR) kann eine Untersuchung über die Funktionsweise des Gerichtswesens einleiten:

  • auf Antrag des Ministers der Justiz,
  • auf Antrag der Kammer oder des Senats,
  • von Amts wegen, zum Beispiel als Folge einer Klage, die er erhalten hat, oder aufgrund von Informationen aus den Medien.

Der HJR verhängt keine Sanktionen.

Die vereinigte Begutachtungs- und Untersuchungskommission (VBUK) des Hohen Justizrates (siehe „Kommissionen“) führt die spezielle Untersuchung in Bezug auf die Probleme innerhalb des Gerichtswesens unter Ausschluss jeglicher Straf- oder Disziplinarzuständigkeit durch.

Die Untersuchung wird unter der Leitung eines Mitglieds, das Magistrat ist, durchgeführt.

Transparenz

Die vereinigte Begutachtungs- und Untersuchungskommission ist durch das Gesetz verpflichtet, bei Abschluss jeder Untersuchung einen Bericht zu verfassen.

Laut Gesetz wird der Untersuchungsbericht dem Minister der Justiz, der Abgeordnetenkammer, dem Senat sowie den Korpschefs der Gerichtshöfe und der Generalanwaltschaft bei diesen Gerichtshöfen übermittelt. Der Bericht enthält Empfehlungen, damit die Justiz optimal funktionieren kann.