Innovationspreis

Seit seiner Schaffung hat der Hohe Justizrat dank unterschiedlicher Aktivitäten immer auf eine Verbesserung der Funktionsweise der Justiz hingearbeitet.

Der Innovationspreis des HJR ist eine Belohnung und eine Ermutigung für Personen oder Organismen, die durch ihre Vorschläge, ihre Aktionen oder ihre Verwirklichungen einen wichtigen, eigenständigen und konkreten Beitrag zur Modernisierung der Justiz in Belgien beigesteuert haben, um so das Vertrauen in die Justiz zu stärken.

Preisträger des Innovationspreises

Im Jahre 2010 ist der Preis an zwei Preisträger verliehen worden: die Anwaltschaften von Hasselt und Tongern und der Appellationshof Antwerpen einerseits und die CCAI (Schlichtungs-, Schieds- und Vermittlungskammer in Immobilienangelegenheiten) andererseits.

Die Anwaltschaften von Hasselt und Tongern und der Appellationshof Antwerpen: Videokonferenz

Die Zielsetzung dieses Pilotprojekts (www.juridat.be/beroep/antwerpen) besteht darin, eine Lösung für die Probleme der Fahrten anzubieten, mit denen die Rechtsuchenden und die Rechtsanwälte Limburgs konfrontiert sind, die vor dem Appellationshof Antwerpen erscheinen müssen, indem es das Abhalten der Sitzung per Videokonferenz erlaubt. Konkret werden ein Sitzungssaal des Appellationshofes Antwerpen und ein Sitzungssaal des Gerichts Erster Instanz Hasselt mit einem permanenten Videokonferenzsystem ausgestattet. Die Sitzung findet formell am Appellationshof Antwerpen statt. Die Parteien, selbst wenn sie physisch am Gericht Erster Instanz Hasselt anwesend sind, haben die Möglichkeit, an einer kontradiktorischen audiovisuellen Verhandlung teilzunehmen. Die erste Sitzung im Videokonferenzverfahren hat am 20. April 2009 stattgefunden.

Schlichtungs-, Schieds- und Vermittlungskammer in Immobilienangelegenheiten

Die Schlichtungs-, Schieds- und Vermittlungskammer in Immobilienangelegenheiten, die ebenfalls CCAI genannt wird (www.ccai.be), ist im Jahre 2000 auf Initiative der Organisationen und der Berufsverbände der Notare, der Rechtsanwälte, der Architekten und der Landmesser-Gutachter der Gerichtsbezirke Nivelles und Brüssel entstanden. Das Projekt findet seinen Ursprung in einer gemeinsamen Feststellung, zu der diese Organisationen gelangt sind, nämlich: In vielen Fällen erweisen sich die gewöhnlichen Gerichtsverfahren als unzureichend, um Streitfälle in Immobilienangelegenheiten zu regeln. In allen Angelegenheiten, die ihr unterbreitet werden, sieht die Kammer systematisch die gleichzeitige Intervention eines Juristen (Notar oder Rechtsanwalt) und eines Sachverständigen (Architekt, Ingenieur oder Landmesser) vor. Da ihre Vermittler ordnungsgemäß durch den Föderalen Ausschuss für Vermittlung anerkannt sind, können die Abkommen, die in Anwesenheit der Vermittler der CCAI geschlossen werden, auf einfachen Antrag hin durch das Gericht bestätigt werden und somit Rechtskraft erlangen. Längerfristig möchte die Kammer ihre Aktivitäten ebenfalls auf andere Regionen des Landes ausdehnen.